Gesetze und Verordnungen

Schulgesetz

Das Schulgesetz wurde zuletzt mehrfach durch das Gesetz vom 2. Dezember 2019 (GVOBl. M-V S. 719, berichtigt 2020 S. 864) geändert.
Auf dem Bildungsserver ist die aktuelle Fassung zu finden:
Schulgesetz 2010 mit aktuellen Veränderungen


Zeugnisverordnung vom 3. September 2013

Hierin werden die Grundsätze der Erstellung und Ausgabe der Zeugnisse sowie die Arten der Zeugnisse geregelt.


Kurseinstufungs- und Versetzungsverordnung

Zuletzt geändert durch die „Vierte Verordnung zu Änderungen im Schulrecht infolge des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2“ von 23.4.2021


Schul-Corona-Verordnung

Diese Verordnung schreibt grundlegende Maßnahmen zur Eindämmung des Virus‘ COVID-19 vor.
Zurzeit ist wichtig:

  1. Testpflicht:
    Bei coronaspezifischen Symptomen muss jeder sich testen. Es können Antigen-Selbsttests verwendet werden. Getestet wird Zuhause. Die Nutzung von Teststellen und Testzentren bleibt auch weiterhin möglich. Sollte der Antigen-Selbst-Test positiv ausfallen, ist eine Abklärung mittels PCR-Test notwendig. Nur wenn dieser PCR-Test negativ ausfällt, darf die Schule betreten werden. Bei positivem PCR-Test ist eine Isolation notwendig.
  2. Maskenpflicht:
    Auch bei einem Infektionsfall innerhalb der Klasse besteht keine Maskenpflicht. Wer im engen Kontakt mit einem Infizierten stand, sollte weiterhin einen Mund-Nase-Schutz tragen.

Eine Übersicht mit allen Verordnungen bezüglich der Pandemie finden Sie unter:
Corona-Karte_MV/
Lagebericht


Oberstufen- und Abiturprüfungsverordnung

Nach dieser Abiturprüfungs-VO wurde erstmalig 2021 geprüft.
Diese Fassung (AbiPrVO M-V) enthält die letzten Änderungen bis zum 01.01.2022.


Leistungsbewertungsverordnung

Aufgrund der Änderung des Schulgesetzes vom 13.12.2012 wird für dien Primarbereich und die SI anstelle der §§77 Abs 3 Nr 9 und /9 Abs 4 Nr 4 diese einheitliche „Verordnung zur einheitlichen Leistungsbewertung an den Schulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ treten.
-> Quelle: Mittl.bl. BM M-V Nr. 05/2014 S. 110


Kontingentstundentafel-Verordnung

Kontingentstundentafel VO
Entsprechend dieser VO wurde die schulinterne Stundentafel am Jahngymnasium erstellt.


Ganztagsschulen-Erlass

Errichtung und Betrieb von vollen Halbtagsschulen und Ganztagsschulen in Mecklenburg-Vorpommern (14.5.2014)
Für Kooperationen gilt: „Die Höhe der Vergütung darf den Kooperationspartner nicht besserstellen als vergleichbare Landesbedienstete und der Mindestlohn gemäß dem Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns in der jeweils geltenden Fassung darf nicht unterschritten werden.“


Schulqualitätsverordnung von 2009

Diese VO verpflichtet jede Schule zu internen und externen Evaluationen.


Grenzbetragsverordnung

„Verordnung über die Kostenbeiträge der Erziehungsberechtigten bei der Beschaffung von Unterrichts- und Lernmitteln“

Sie bildet die Rechtsgrundlage für die 30€, die im Schuljahr von jeden Schüler vom Schulträger eingezogen werden.


Bewertung des Arbeits- und des Sozialverhaltens

„Die Kopfnoten widerspiegeln das Arbeits- und Sozialverhalten der Schüler.
Über die Vorschläge wird in der Zeugniskonferenz abgestimmt.“

Die Stufen sind:

  • sehr gut:
    wenn das Verhalten der Schülerin oder des Schülers den Anforderungen in besonderem Maße entspricht
  • gut:
    wenn das Verhalten der Schülerin oder des Schülers den Anforderungen voll entspricht
  • befriedigend;
    wenn das Verhalten der Schülerin oder des Schülers im Allgemeinen den Anforderungen entspricht.
  • ausreichend:
    wenn das Verhalten der Schülerin oder des Schülers zwar Mängel aufweist, aber im Ganzen den Anforderungen noch entspricht
  • mangelhaft
    wenn das Verhalten aufgrund großer Mängel den Anforderungen nicht entspricht, die Schülerin oder der Schüler jedoch erkennen lässt, dass die notwendigen Grundlagen vorhanden sind und die Mängel in absehbarer Zeit behoben werden können